AGB

§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGB gelten für alle Leistungen und Angebote von Herrn Massoud Esmaeili („Anbieter“) an seine Kunden. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
1.2 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht explizit widerspricht. Eine Bezugnahme des Anbieters auf Schreiben oder E-Mails des Kunden, die mit den AGB des Kunden versehen sind, sind kein Einverständnis mit der Geltung jener AGB.
1.3 Der Anbieter hat das Recht, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft einseitig zu ändern und/oder zu ergänzen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist. Der Kunde wird bei Anpassung dieser AGB über die beabsichtigten Änderungen bzw. Ergänzungen mit angemessener Ankündigungsfrist vorab informiert.
Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung (die „Widerspruchsfrist“), gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Der Anbieter wird in seiner Benachrichtigung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs kann der Kunde die Nutzung nach der bisherigen Fassung der AGB fortsetzen.
1.4 Treffen die Parteien von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, so gehen diese den Regelungen der AGB vor. Abweichende Vereinbarungen, die nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 2 Leistungspflichten des Anbieters
2.1 Der Anbieter erbringt Coaching Leistungen unter anderem im Bereich Corporate Hapiness, Happiness-Training und Persönlichkeitsentwicklung.
2.2 Die Inhalte sowie der Umfang der geschuldeten Leistungen werden durch das Vertragsangebot konkretisiert. In Bezug auf die Durchführung dieser Leistungen steht dem Anbieter ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.
2.3 Die Dauer einer Coaching-Sitzung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Zeit. Wird die vereinbarte Dauer auf Wunsch oder mit Zustimmung des Kunden überschritten, wird die zusätzliche Zeit nach Zeitaufwand im 30-Minuten-Takt auf Grundlage des vereinbarten Stundensatzes abgerechnet. Im Zweifel gilt ein marktüblicher Stundensatz.
2.4 Der Kunde hat die Leistungserbringung Anbieters durch angemessene
Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird dem Anbieter insbesondere die dafür erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen und pünktlich zu vereinbarten Terminen erscheinen.
2.5 Vereinbarte Leistungstermine sind keine Fixtermine und stehen unter dem Vorbehalt der Erbringung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden.
2.6 Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern erbringen zu lassen.
2.7 Sofern die Parteien feststellen, dass Leistungen des Anbieters erbracht werden sollen, die über das vereinbarte Leistungsspektrum hinaus gehen, sind diese separat nach einem durch den Anbieter festzulegenden Stundensatz zu vergüten. Im Zweifel gilt ein marktüblicher Stundensatz als vereinbart.
2.8 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet der Anbieter dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs.
2.9 Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – digital.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen
3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website, in sozialen Netzwerken, in Werbeanzeigen und Broschüren stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrags dar.
3.2 Der Vertragsschluss zwischen Anbieter und Kunde kann fernmündlich (Videocall, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen. In der Regel übermittelt der Anbieter ein als „Angebot“ bezeichnetes Dokument per E-Mail, das vom Interessenten entweder durch eine digitale Unterschrift oder durch eine entsprechende Antwort auf die E-Mail verbindlich angenommen werden kann.
3.3 Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch des Anbieters eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Anbieter angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich und verstehen sich jeweils netto zzgl. Mehrwertsteuer. Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung.
4.2 Die Bezahlung der Leistungen des Anbieters erfolgt sofort nach Rechnungserteilung oder nach individueller Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart ist der Kunde vorleistungspflichtig.
4.3 Der Anbieter stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen). Die Bezahlung erfolgt per Überweisung.
4.4 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
4.5 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält der Anbieter sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
4.6 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber dem Anbieter in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Der Anbieter ist berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

§ 5 Kündigung & Stornierung
5.1 Etwaige freie Kündigungsrechte während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.
5.3 Im Fall der außerordentlichen Kündigung durch den Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
5.4 Bei Absage eines verbindlich vereinbarten Termins durch den Kunden gelten folgende Regelungen:
– Erfolgt die Absage mehr als 48 Stunden vor dem Termin, wird eine pauschale Stornogebühr in Höhe von 30 % des vereinbarten Honorars erhoben.
– Erfolgt die Absage innerhalb von 48 Stunden, werden 50 % des Honorars fällig.
– Bei Absage weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder Nichterscheinen ist das volle Honorar zu zahlen.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Absage beim Anbieter. Ein Anspruch auf Nachholung besteht nicht, es sei denn, der Anbieter bietet aus Kulanz einen Ersatztermin an. Muss der Anbieter einen Termin absagen (z. B. krankheitsbedingt), wird der Kunde umgehend informiert. Ein Ersatztermin wird angeboten. Weitere Ansprüche bestehen nicht.

§ 6 Nutzungsrechte
6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an sämtlichen Unterlagen ein, die im Rahmen der Zusammenarbeit zur Verfügung gestellt werden. Dies umfasst insbesondere PDF-Dokumente, Arbeitsblätter, Formulare, Audio- und Videodateien sowie sonstige digitale Inhalte.
6.2 Die Nutzung ist ausschließlich auf den persönlichen Gebrauch des Kunden im Rahmen der vereinbarten Dienstleistung beschränkt. Eine Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung oder Vervielfältigung ist nicht gestattet.
6.3 Das Recht zur Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte wird nicht übertragen.
6.4 Die Übertragung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die dem Anbieter nach dem Vertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß entrichtet hat. Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an den Anbieter über.

§ 7 Kommunikation
Die Parteien sind darüber einig, dass die Kommunikation zwischen ihnen vorwiegend elektronisch, insbesondere über unverschlüsselte E-Mail bzw. WhatsApp, stattfindet. Dem Kunden ist bekannt, dass unverschlüsselte Nachrichten nur eine eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.

§ 8 Haftung
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
8.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Verschwiegenheit
9.1 Während der Erbringung der Leistungen durch den Anbieter und während Gruppensitzungen werden „vertrauliche Informationen“ des Anbieters und anderer Teilnehmer offenbart. Diese umfassen unter anderem personenbezogene Daten und private Informationen aller Beteiligten sowie sämtliche Informationen über den Coachingprozess, die Strategien, Techniken, Methoden, Tools, Inhalte und Materialien, die während der Leistungserbringung erhalten oder erlangt werden. Diese vertraulichen Informationen dürfen weder an Dritte weitergegeben werden, noch in anderer Form Dritten zugänglich gemacht werden. Der Kunde verpflichtet sich, alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter zu vermeiden.
9.2 Von den vertraulichen Informationen nicht umfasst sind solche Informationen, die allgemein bekannt sind bzw. geworden sind (Allgemeingut) oder ohne Verschulden des Kunden allgemein bekannt werden oder rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden oder werden.
9.3 Der Kunde ist von der Schweigepflicht gegenüber Mitarbeitern, Gehilfen und Stellvertretern entbunden. Der Kunde hat die Schweigepflicht jedoch auf diese – im arbeitsrechtlich zulässigen Rahmen – zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
9.4 Die Verschwiegenheitsverpflichtung reicht über die Dauer dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
9.5 Von der Schweigepflicht ausgenommen sind gesetzliche oder behördliche Offenbarungsverpflichtungen.
9.6 Im Rahmen von Coaching- oder Beratungsmaßnahmen für Unternehmen erhält der Anbieter gegebenenfalls personenbezogene Daten von Mitarbeitenden des Kunden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Weitergabe dieser Daten an den Anbieter datenschutzrechtlich zulässig ist; insbesondere obliegt es dem Kunden, eine etwa erforderliche Einwilligung der betroffenen Mitarbeitenden einzuholen. Der Anbieter übernimmt insoweit keine Verantwortung für die datenschutzkonforme Datenbereitstellung durch den Kunden und ist von etwaigen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen.
9.7 Informationen, die dem Anbieter im Rahmen des Coachings durch Mitarbeitende mitgeteilt werden, unterliegen der Vertraulichkeit. Der Arbeitgeber bzw. Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe, Offenlegung oder Weiterleitung dieser Inhalte, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunft besteht oder die betroffene Person ausdrücklich eingewilligt hat.

§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand gegenüber Unternehmern sind der Sitz des Anbieters.